Liebe*r ,
am 09. Juni 2024 ist ein wichtiger Tag. Hast du ihn dir schon im Kalender markiert? Der Tag kann so einiges an Veränderung bringen. Wir können gemeinsam etwas verändern und auch du bist dabei unglaublich wichtig!
Am 9. Juni kann sich etwas verändern in Baden-Württemberg – und das durch unsere Stimmen. Denn es sind Kommunalwahlen! Es ist die Wahl, die unser direktes Umfeld sofort und direkt gestaltet. Denn die Kommune hat die Aufgabe, unsere „Daseinsvorsorge“ direkt vor der Haustür zu sichern und die Stadt für ihre Bürger*innen bedarfsgerecht zu entwickeln. Dabei heißt bedarfsgerecht für mich besonders klimagerecht. Die Veränderungen des Wetters wird unser Leben und die Sicherheit in unserem Umfeld verändern. Es wird extremere Wetterumschwünge geben, Dürren und Starkregen, Hitzewellen und Unwetter. Dafür müssen unsere Städte gewappnet sein.
Neben abzuwendenden Gefahren gibt es aber auch viel Potenzial zur Verbesserung der Lebensqualität und für mehr Wohlstand. Die sozial-ökologische Wende liegt vor unserer Haustür und damit in der Kommunalwahl 2024! Geh wählen für mehr Fahrradinfrastruktur, mehr Stadtgrün, grünen Wohnraum, grüne Wirtschaft und grüne Energie bei dir in deiner Gemeinde.
Zur Wichtigkeit der Kommune: Städte und Kommunen sollen unsere Daseinsvorsorge lokal sichern und gestalten, soweit das Gesetz Ihnen die Kraft gegeben hat. Dazu gehört nicht nur der Straßenbau. Nein, auch die Ausstattung von Schulen, Trinkwasserversorgung und vieles mehr gehört dazu. Die gewählten Vertreter*innen der Bürgerschaft im von dir gewählten Gemeinderat können über Beschlüsse das Wirken und Handeln deiner Kommune klar beeinflussen und Veränderung möglich machen. Darum ist es so unglaublich wichtig, dass du dich mit den Menschen
auseinandersetzt, die sich als Gemeinderät*innen aufstellen und wählen lassen wollen. Denn diese Menschen werden das Geld verwalten und Aufgaben lösen, so wie sie es für richtig halten. Es lohnt sich also zu wissen, wen du wählt, denn diese Menschen entscheiden dann, wie es in Zukunft bei dir vor der Haustüre aussehen wird.
Um es verständlicher zu machen, was für einen Einfluss diese Menschen haben, versuche ich es dir konkret zu machen: Für die Kommunen gibt es Geld für verschiedene Aufgaben. Beispielsweise die Kategorie der „freiwilligen Aufgaben“, die eine Kommune für sich selbst frei entscheidet. Das können Ausgaben für Kultur und Sport sein oder Wirtschaftsförderung. Also zum Beispiel, ob ein Sportplatz gebaut wird
oder ein Park oder welche Wirtschaftsunternehmen und Branchen sollen wie unterstützt werden? Am Ende kann hier ein biodiverser Park mit Spielmöglichkeiten entstehen oder eine plattgemähte Zierpflanzenansammlung. Hier ist es besonders wichtig, dass unsere
gewählten Vertreter*innen das kommunale Budget in unsere gute Zukunft investieren. Zum Beispiel in eine Klimamesse, die tolle Projekte vorstellt, die dann auch umgesetzt werden.
Dann gibt es auch die „Pflichtaufgaben“, die erledigt werden müssen. Dazu gehört der Nahverkehr, die Bereitstellung von Kindergärten und mehr. Wie genau deine Gemeinde die Aufgaben erledigt, hat aber wieder Spielraum. Besondere Bedeutung hat die sogenannte Bauleitplanung. Hier geht des darum, welche Flächen in der Stadt wie genutzt werden sollen. Dazu erstellen die Kommunen Flächennutzungspläne und schaffen so die Grundlage für neue Baugebiete und wie diese erschlossen werden. So kann sich eine Stadt gegen Nachverdichtung entscheiden und schöne und
ökologisch wichtige Flächen als neues Baugebiet ausweisen. So kann aus den Wäldern und Wiesen zur Naherholung ein Wohn- oder Gewerbegebiet werden.
Am besten haben wir also gewählte Vertreter*innen, die diesen Gestaltungsspielraum in unserem und deinem Interesse nutzen.
Also lasst uns wählen geh´n! - Nutze deine Stimme!
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